Donnerstag, den 24. April 1975
SChef Frank berichtet dass in der Internationalen Energieagentur
ein Bericht über Österreich jetzt fertiggestellt wird. Satzinger
hat ihm mitgeteilt, dass der Leiter unserer Delegation in Paris
Bobleter ihn weder unterstützt noch vorher sogar die Fragen ihm
mitgeteilt hat. Es sei Berichtsdiskussion möglich gewesen, dann
doch noch befriedigende Auskunft zu geben. Zum Schluss bemerkte
Frank so nebenbei, würde aber in den Bericht darinnen stehen, dass
die Regierung zu wenig die Unternehmungen gefördert hat, um die
Auflagen der Internationalen Energieagentur erfüllen zu können.
Ich habe geglaubt ich traue meinen Ohren nicht. An Stelle dass
Satzinger sofort dagegen protestiert hätte und z.B. darauf hinge-
wiesen hätte, was wir alles getan haben, hat scheinbar Satzinger
aber auch Frank geglaubt, wenn eine solche Kritik im Bericht drinnen
steht, der Finanzminister dann vielleicht mehr Mittel zur Verfügung
stellen wird. Ich habe Frank sofort auseinandergesetzt, dass dies
politisch ein Wahnsinn ist, zu glauben dass der Finanzminister des-
halb mehr Mittel zur Verfügung stellen kann. Satzinger hätte über-
haupt, wenn Bobleter ihn nicht unterstützt und die Fragen nicht vor-
her gekannt hat, ganz einfach zurückfahren sollen und Bobleter
allein die ganzen Verhandlungen hätte führen lassen. Frank er-
klärte da die Engländerin erst jetzt mit den Bericht beginnt, könne
noch einiges korrigiert werden. Satzinger und Frank waren mit dem
Vorschlag der Berichterstatterin, dass die Information Österreichs
gut war, als Beamter wahrscheinlich befriedigt. Über die politische
Konsequenz wenn drinnen steht, dass die Regierung so wenig fördert,
macht er sich überhaupt keine Gedanken.
ANMERKUNG für GEHART: Aktivitäten in Paris informiert werden, bevor
wir dann nur die Vollzugsmeldung bekommen. Wir müssen die Richtlinien
festlegen.
Der bulgarische Aussenhandelsminister Nedew kommt in der Funktion
und im Auftrag den Besuch Kreiskys vorzubereiten. Er hat einen
Protokollentwurf, in dem der wichtigste Punkt aber ein Kredit-
abkommen ist. Die Bulgaren wünschen 2 Milliarden auf 12 Jahre mit
6 1/2 %. Bei den Besprechungen verhandle ich über diese Frage
überhaupt nicht, sondern erkläre sofort dass dafür der Finanzminister
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zuständig ist, mit dem Nedew ja eine Aussprache haben wird.
Auch ein angebliches Protokoll über die Benützung der Donau bei
Errichtung des Rhein-Main-Donau-Kanales zwischen Bulgarien und
Österreich fällt in die Kompetenz von Lanc und ich verweise auf
ihn.
Lanc hat mich nämlich angerufen, um mir zu erzählen dass im Veselsky
darauf verweist, seine ERP-Projekte 20 Millionen Schilling für
Seilbahnen bei mir den 150 Millionen Schilling Fremdenverkehr zu
holen- Lanc glaubt allen Ernstes dass er auch nur 1 Million Schilling
bekommen kann, wobei er sogar noch annimmt, ich würde die 150
Millionen Schilling als Vorgriff auf das nächste Jahr bekommen.
Ich lehne natürlich diesen Wunsch sofort ab und verweise ihn
auf die notwendige Aussprache Nedew mit ihm über die Schiff-
fahrtsabkommen. Nedew wird mit ihm die Verhandlungen darüber
führen.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte dringend die BRD-Fremdenverkehrsstelle
jetzt endgültig beschliessen, damit nicht noch andere Wünsche von
anderen Ressorts laut werden.
Nedew hat auf der Fahrt vom Flughafen nach Wien bereits auf die
laufenden Verhandlungen der VÖEST-Alpine über eine Ethylenoxid-
anlage mit mir gesprochen. Er meint dass Konkurrenzofferte von
Frankreich und Italien vorliegen, wo ihnen zugesichert wird dass
60 bis 65% als Kompensation den Bulgaren abgenommen werden. Die
VÖEST hat nur 30% vorgeschlagen. Dadurch könnten sie unter gar keinen
Umständen dieses Offert bekommen und die Anlage von 40 Millionen
Dollar wir verlören. Ich verhandle mit Rohner, der mich dann er-
mächtigt statt 30% 40% anzubieten, wovon 10% Maschinen und Dienst-
leistungen und 30% in anderen Waren geliefert werden könnten.
Nedew fragt mich dann abends im Theater ob diese Waren Ethylenoxid
sein würden. Hier lege ich mich nicht fest, da ich es wirklich nicht
weiss, und Rohner ist darüber, wie ich ihm berichte, sehr glücklich,
weil sie sich dies auch noch offen halten wollen. Der bulgarische
Botschafter kommt dann in der Oper noch einmal auf dieses Problem
zu sprechen und will unbedingt unter vier Augen von mir noch weitere
Zugeständnisse haben. Als Nedew schon nach Hause gegangen ist, hält
er mich auf der Strasse neuerdings auf und meint, er wundere sich
dass Nedew meine Mitteilung so ruhig hingenommen hat, denn es wird
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jetzt in den nächsten Tagen endgültig entschieden. Wenn Österreich
nicht bessere Konditionen bietet, sei das Geschäft verloren. Ich
mache keinerlei weitere Zusagen, sondern erkläre nur neuerdings mit
der VÖEST zu sprechen.
ANMERKUNG für WIESINGER: Bitte mit Rohner verbinden.
Der Nachteil der österreichischen Bürokratie ist, dass wie
über die konkreten Geschäfte sehr wenig wissen. Die Handelskammer
hat nur ein Dutzend von Kooperationsabkommen registriert, während
es Meisl gelungen ist 40 Abkommen festzustellen und in einer Liste
festzuhalten. Dies war deshalb so wichtig, weil natürlich Nedew im
Laufe der Verhandlungen auch darauf zu sprechen kam, dass nicht nur
ihre Wünsche, sondern auch unsere Wünsche beim Schiwkow-Besuch
im Protokoll verankert werden sollen. Nun ist das Protokoll sehr
allgemein gehalten und als ich ihm- die Liste schon am Flughafen
zum Studium übergeben hatte, er dann bei der Aussprache darauf
hinwies, dass alle Kooperationswünsche doch schon im Protokoll
angedeutet sind. Hätten wir ihm aber nicht einmal diese Liste
geben könne, so wäre der Eindruck entstanden, die Österreicher
wissen nicht einmal, was in Bulgarien vorgeht. Meisl beginnt schön
langsam eine selbstständige Politik gegenüber der Handelskammer zu
kreieren. Er verschafft sich, auf welchem Weg ist mir nicht ganz
klar, Unterlagen, die scheinbar die Handelskammer nicht besitzt.
Natürlich hat dann der Verantwortliche in Wien Syrovatka, der auch
lange Zeit Aussenhandelsstellenleiter in Sofia war, zu Meisl gesagt
dass diese 40 Fälle schon seit eh und je von Österreichern in
Bulgarien verlangt und auch unterstützt wurden. Doch es bis jetzt
eben zu keinem Ergebnis gekommen ist. Trotzdem halte ich es für
zweckmässig wenn das Handelsministerium doch mehr Informationen hat
als die Handelskammer. Wirklich funktionieren könnte dies aber
nur, wenn es zwischen dem Branchenreferat der Sekt. IV und der Sekt. II
eine bessere Kooperation gäbe. Hier aber sind es meistens Eifer-
süchteleien, die eine Zusammenarbeit erschweren. Wahrscheinlich ist
es in der Handelskammerorganisation nicht anders.
ANMERKUNG für WANKE: Gibt es einen Weg für eine bessere Kooperation
im Handelsministerium selbst und dann mit der Handelskammer, denn
nur so können wir den Informationsmonopol der Oststaaten ein wenig
gleichwertig entgegentreten.
Die Landespreisreferenten haben ihre Tagung und ich bin zur
Begrüssung einen Sprung dort gewesen. Ich war über die grosse
Anzahl überrascht. In meiner Begrüssung meinte ich sie sollten
uns insofern unterstützen, dass sie Vorschläge machen, wie wir
zweckmässiger und zielführender arbeiten können. Als neue Ein-
führung werden ja nach jeder Beamtenbesprechung dann die Funktionäre
mit mir Besprechungen. Wenn dann ihre Vorschläge von den Funktio-
nären nicht sofort angenommen werden, sollen sie nicht verzweifeln,
sondern halt immer wieder bessere Vorschläge unterbreiten. Ich
habe nämlich auf Grund der langen Tagesordnung angenommen, dass
es tatsächlich zu irgendwelchen Anregungen von seitens der Länder
kommen wird. Da sich niemand in der Diskussion meldete, hat mir
Singer nachher geflüstert, die Beamten hätten die grosse Sorge, dass
die Landeshauptleute wenn sie zusammen kommen, überhaupt nichts
zu besprechen haben. Scheinbar stehen die Landespreisreferenten auf
den verständlichen Standpunkt, die Landeshauptleute wollen damit
nichts zu tun haben, man soll sie daher gar nicht belästigen, ihr
Amt ist in der Landesregierung sowieso viel zu klein, sie bräuchten
wesentlich mehr Beamte die sie nicht bekommen, weshalb es am besten
ist es bleibt so wie bisher, es geschieht nichts, oder nur sehr
wenig. Mich ängstigt, wenn ich dran denke mit einem so unzuläng-
lichen Apparat wirklich einmal bei Knappheit eine rechtlich einwand-
freie Preiskontrolle oder Preisbestimmung durchführen zu müssen
Kienzl berichtet mir, dass in Treibach-Althofen drei Hotel mit
50 Mill. $ entstehen sollen, weil dort angeblich ein Moorbad ge-
funden und ausgebaut werden soll. Die Österr. Nationalbank soll des-
halb Deutschen die Möglichkeit geben, ihre DM nach Österreich zu
transferieren, um diese Investitionen dort zu tätigen. Kienzl
möchte wissen, was ich zu diesem Projekt sage. Philipp Rieger, der
später dazukommt und scheinbar dieses Projekt gar nicht kennt,
fragt wieder, ob ich noch immer gegen die Errichtung von Appartement-
häusern in Österreich bin. In der Nationalbank wird neuerdings vorge-
schlagen, auch hier Kapitalimporte dafür zuzulassen. Ich erkläre
sofort, dass ich zwar für einen Ausbau Treibach/Althofen eintrete,
wenn es sich dort tatsächlich um ein Moorbad handelt, das besser
sein soll als der italienische Badeort Abano, dass ich aber nach
wie vor gegen die Errichtung von Appartementhäusern bin. Diese brin-
gen für die österreichischen Fremdenverkehr überhaupt keinerlei Er-
folg.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Was wissen wir über dieses Moorbadprojekt.
Eine interessante Aussprache hatte ich mit Marsch mit dem OECD-
Prüfungskomitee. Buchauer, der der Österreich-Vertreter bei der
OECD ist, versteht es immer wieder die Referenten, die Österreich
prüfen, dafür zu gewinnen, dass sie doch mit dem Minister sprechen
sollen. Für die Referenten ist das sicherlich auch eine grosse Aus-
zeichnung, weil sie kaum in anderen Staaten Gelegenheit haben,
mit den Ministern zu sprechen. Mir gibt es aber die Gelegenheit,
ihnen erstens zu versichern, dass ich sie keinesfalls in ihrer Prü-
fungstätigkeit beeinflussen will, dass ich aber andererseits doch
vorzeitig erfahre, wie sie über die Lage denken. Die Prüfer haben
mir versichert, dass noch immer die österreichische Wirtschaft
für sie ein Musterbeispiel ist. Die Deutschen, die sie vorher
prüften, stehen auf dem Standpunkt, dass die Arbeitslosigkeit not-
wendig war, weil nur so eine Reorganisation, d.h. eine Strukturänderung
der deutschen Wirtschaft ermöglicht wird. Die Deutschen haben alles
auf Stabilität gesetzt und deshalb die hohe Arbeitslosenrate in
Kauf genommen. Die Prüfer sind der Meinung, dass es interessant
wäre, wenn das Experiment Österreich gelänge. Wir haben eine ver-
hältnismässig auch gute Stabilitätspolitik gemacht und trotzdem
keine Arbeitslosen gehabt. Die OECD erwartet und hofft, dass es
uns gelingen wird, an den neuen Konjunkturaufschwung Anschluss zu
finden. Allerdings geben sie zu, dass sie den Aufschwung schon 1974
Anfang 1975 erwartet haben, währenddem es jetzt feststeht, dass
im ersten Quartal dieser ausgeblieben ist und wahrscheinlich
auch im zweiten Quartal noch nicht anfängt. Dadurch müssen sie auch
ihre Prognosen für verschiedene Länder nach unten korrigieren.
Österreich ist mit 2,5 % ERP-Zuwachs noch sehr gut daran, sie
fürchten aber, dass durch den geringeren Export – sie erwarten
real minus 1,5 % – auch diese Zahl wird nach unten korrigiert werden.
Insbesondere die Deutschen Importe werden wesentlich später erst
zunehmen und daher auch der deutsche Konjunkturaufschwung für Öster-
reich erst später wirksam werden. Sie halten die Politik der österr.
Bundesregierung jetzt diesen Investitionsstoss zu geben, für richtig,
weil sie überzeugt sind, dass der neue Aufschwung, wenn er kommt,
dann den Ländern, die bereits mit Investitionen und Kapazitäten
sich auf diesen Aufschwung vorbereitet haben, dann das grosse Ge-
schäft machen können. Wir sind in der einmal glücklich Situation,
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dass die Prüfer gerne ihre Prognosen, die sie im Vorjahr aufgestellt
haben, bestätigt sehen möchte. Da sie sich bereits mit Deutschland
und anderen Ländern geirrt haben, kommt es ihnen umso mehr darauf
an zu beweisen, dass die österreichische Prognose richtig war. Deshalb
unterstützen sie auch alle Massnahmen, die die österreichische
Bundesregierung gesetzt hat. Sehr interessiert waren sie, ob der
ÖGB oder die österreichischen Gewerkschafter besser gesetzt, bereit
wären, die Lohnforderungen entsprechend stark zu reduzieren.
Ähnliche wie das in der BRD der Fall war. Ich erwiderte sofort, dass
ich dies kaum annehme, dass wohl eine geringere Lohnforderung gestellt
wird, dass aber die Arbeiter schon durch den Wegfall von Überstunden
und Sonntagsleistungen usw. entsprechende Einkommenseinbussen in Kauf
nehmen mussten. Ich glaube und hoffe, dass wir von der OECD einen
verhältnismässig positiven Bericht erwarten können. Was mich immer
wieder beeindruckt ist, die jungen Leuten, die hier in Paris arbeiten
und von deren Prüfungen doch politisch in den Ländern, die sie prüfen,
doch sehr viel abhängen kann.
Die Diskussion mit Robert Weisz in der VH Döbling über die Regierungs-
politik war für mich insofern eine Überraschung, als dort Dozent
Lötsch auftauchte. Dieser Umweltschützer und Atomgegner wollte aber,
wie er sich im Diskussionsbeitrag sofort ausdrückte, nicht mit mir
eine Atomdiskussion, obwohl dies dann natürlich darin endete, sondern
eine Diskussion über die wirtschaftliche Notwendigkeit Österreichs.
Er steht auf dem Standpunkt, dass es gar nicht zweckmässig ist, mehr
Energie zur Verfügung zu stellen, weil dadurch nur die Industrie mehr
und mehr angeregt wird, sich auszudehnen. Dadurch kommt es zu weiterer
Umweltverschmutzung und es ist die Frage, ob überhaupt die Menschheit
mehr Produkte braucht. Zum Glück konnte ich ihm dann im Auto ausein-
andersetzen, dass es primär gar nicht um das Wollen der einzelnen
Menschen auf mehr Güter ist, das entscheidet, sondern dass wenn die
österreichische Industrie sich nicht rationalisiert, sie im Weltmarkt
nicht existieren kann. Die Folge davon würde nicht nur sein, dass nicht
zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden, sondern dass die Arbeits-
plätze letzten Endes verlorengehen würden. Seinen Hinweis, dass man
arbeitsintensivere Produkte aufnehmen sollte, konnte ich dadurch ent-
kräften, dass wir ja schon den arbeitsintensivsten Industriezweig,
wenn ich ihn so bezeichnen darf, nämlich den Fremdenverkehr. Lötsch
war von einer Atomgegnersitzung im Auditorium Maximum, die, wie er
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sagt, ganz toll sich abwickelte, weggefahren, um mit mir in Döbling
über das Beschäftigungsproblem und Industriewachstum zu diskutieren.
Er liess sich dann auch wieder in die Universität zurückbringen.
Kreisky dürfte mit dem Gspür vor etlichen Monaten vollkommen recht
gehabt haben, dass jetzt die Atomgegner viel aktiver werden, dass
sie die Bevölkerung auf allen Fronten versuchen werden, aufzuklären,
und dass deshalb die opinion leaders sehr wohl einen wesentlich
grösseren Einfluss in Zukunft haben werden als dies auf diesem Gebiet
in der Vergangenheit der Fall war. In der Versammlung war es mir ein
Leichtes, sachlich und gar nicht demagogisch mich mit den Forderungen
der Atomgegner und Umweltschützer auseinanderzusetzen und soweit
sich dann die Diskussionsredner meldeten, sie mir auch zustimmten.
Ich kann natürlich nur beurteilen, wie die grosse Masse der
Schweigenden reagiert. Sicher aber waren in diesem Volksheim
ja meistens nur Genossen und dort ist es überhaupt leichter, die
Regierungspolitik zu vertreten. Kreisky hat aber glaube ich auch
hier die richtige Einstellung als Parteiobmann und Regierungschef,
dass er nämlich das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung an die Spitze
stellt und erklärt, es müsse alles getan werden, damit ja nichts
passiert. Die Bevölkerung wird in Wirklichkeit gar nichts anderes
wollen als eine Zusicherung, dass nichts passieren kann und dann
natürlich den Mehrstrom aus den Atomkraftwerken. In Linz hat
Kreisky sich festgelegt, dass die Atompolitik nicht zu einem Wahl-
kampfthema gemacht werden soll. Ursprünglich war ja die ÖVP ganz
besonders auf Atomenergie festgelegt, während Kreisky schon immer
leichte Zweifel an der ausschliesslichen Zweckmässigkeit und an
den Behauptungen, dass alles todsicher sei, geäussert hat. Wieweit
er hier die Meinung der Bevölkerung vorausgeahnt, wieweit er hier
Überlegungen angestellt hat, ob dies nicht ein Wahlthema sein
könnte, kann ich nicht beurteilen.
"Aschenbrödel" von Prokofjew hat eine schöne Musik, das Ballett war
aber nicht überwältigend. Ich verstehe allerdings von beiden viel zu
wenig. Hier hatte ich das Gefühl, dass die Russen, ja selbst wahr-
scheinlich die Bulgaren ganze eine andere Choreographie für dieses The-
ma hätten. Bei uns war die Choreographie nicht revolutionär modern,
sondern traditionell und deshalb sicherlich nicht besser, als die
Russen es machen würden, sondern wahrscheinlich schlechter. Die
Ausstattung war so wie immer natürlich sehr aufwendig, wir haben
es ja!
Tagesprogramm, 24.4.1975
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)